Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 2025 | Anbieterin: Elke Schwarz – Softwareentwicklung, Zum Alet 13, 88662 Überlingen

§ 1 Anbieterin und Geltungsbereich

(1) Anbieterin der Software-Anwendung „LEO – Vertragsmanagement" (nachfolgend „App") ist:
Elke Schwarz – Softwareentwicklung
Inhaberin: Elke Schwarz
Zum Alet 13, 88662 Überlingen, Deutschland
E-Mail: info@alltagsapp24.de

(2) Diese AGB gelten für alle Verträge über die entgeltliche Nutzung der App zwischen der Anbieterin und ihren Nutzern.

(3) Die App wird in unterschiedlichen Lizenzmodellen angeboten. Art, Umfang und rechtliche Einordnung der Nutzung richten sich ausschließlich nach der jeweils vom Nutzer gebuchten Lizenz.

(4) Die Lizenz „LEO Privat" richtet sich ausschließlich an Privatpersonen und begründet einen Verbrauchervertrag im Sinne des § 13 BGB.

(5) Die Lizenz „LEO Familie & Startups" richtet sich sowohl an private Nutzergruppen als auch an unternehmerische Nutzer. Soweit diese Lizenz im Rahmen einer beruflichen, selbstständigen oder gewerblichen Tätigkeit genutzt wird, gilt der Nutzer als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.

(6) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Die App dient der digitalen Verwaltung, Speicherung und Auswertung von Verträgen einschließlich Erinnerungs-, Kündigungs-, Export- und Analysefunktionen.

(2) Der Nutzungsvertrag berechtigt den Nutzer zur Verwendung der App-Funktionalitäten ausschließlich im Rahmen der jeweils gebuchten Lizenz.

(3) Die Anbieterin stellt die App ausschließlich als cloudbasierte SaaS-Lösung zur Verfügung.

§ 3 Vertragsschluss und Zahlungsabwicklung

(1) Der Vertrag kommt durch Bestellung über die Verkaufsplattform Digistore24 GmbH, St.-Godehard-Str. 32, 31139 Hildesheim, zustande.

(2) Digistore24 übernimmt im Namen und auf Rechnung der Anbieterin die Bestell-, Zahlungs- und Rechnungsabwicklung.

(3) Vertragspartner des Nutzers ist ausschließlich die Anbieterin. Digistore24 ist nicht Erbringer der App-Leistungen.

(4) Preise, Laufzeiten und Zahlungsintervalle ergeben sich aus der jeweils gültigen Produktbeschreibung.

§ 4 Verfügbarkeit, Wartung und Weiterentwicklung

(1) Die Anbieterin gewährleistet eine durchschnittliche jährliche Verfügbarkeit der App von 97 %.

(2) Hiervon ausgenommen sind Zeiten aufgrund von Wartungsarbeiten, höherer Gewalt, Störungen von Drittanbietern oder Umständen außerhalb des Einflussbereichs der Anbieterin.

(3) Ein Anspruch auf jederzeit unterbrechungsfreie Verfügbarkeit besteht nicht.

(4) Die Anbieterin ist berechtigt, die App weiterzuentwickeln, zu ändern oder anzupassen, sofern der Kernleistungsumfang nicht wesentlich eingeschränkt wird.

§ 5 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag wird je nach gewählter Zahlungsoption mit monatlicher oder jährlicher Laufzeit geschlossen.

(2) Bei monatlicher Zahlungsweise ist der Vertrag jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats kündbar.

(3) Bei jährlicher Zahlungsweise ist der Vertrag für zwölf (12) Monate fest geschlossen und kann erstmals zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt werden.

(4) Die Kündigung erfolgt ausschließlich über den Kündigungsprozess von Digistore24.

(5) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 6 KI-gestützte Vertragserkennung

(1) Die App bietet eine optionale KI-gestützte Funktion zum Auslesen und Vorausfüllen von Vertragsdaten aus hochgeladenen Dokumenten („KI-Scan").

(2) Der KI-Scan dient ausschließlich der technischen Unterstützung und stellt keine rechtliche oder wirtschaftliche Beratung dar.

(3) Die ermittelten Inhalte sind unverbindliche Vorschläge. Eine Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität wird nicht übernommen.

(4) Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche Daten eigenverantwortlich zu prüfen und kann diese jederzeit manuell ändern.

§ 7 Exportfunktionen

(1) Die App stellt Exportfunktionen (CSV, Excel, PDF) zur Verfügung.

(2) Die Exportfunktionen dienen ausschließlich der technischen Bereitstellung der vom Nutzer gespeicherten Daten.

(3) Für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder rechtliche Verwendbarkeit der exportierten Daten wird keine Gewähr übernommen.

§ 8 Haftung

(1) Die Anbieterin haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die Anbieterin nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; in diesem Fall beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

(3) Eine Haftung für Schäden im Zusammenhang mit KI-Scan, Kündigungs- und Erinnerungsfunktionen, Exportfunktionen sowie vom Nutzer eingegebenen Daten ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

(4) Soweit eine Haftung besteht, ist sie der Höhe nach auf den Betrag begrenzt, den der Nutzer innerhalb der letzten zwölf (12) Monate vor Eintritt des Schadens gezahlt hat.

§ 9 Datensicherung und Eigenverantwortung

(1) Die Anbieterin trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zur Datensicherung.

(2) Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, regelmäßig Sicherungskopien seiner Daten zu erstellen.

(3) Für Datenverluste haftet die Anbieterin nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

§ 10 Widerrufsbelehrung (nur LEO Privat)

Verbraucher haben das Recht, diesen Vertrag innerhalb von vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Das Widerrufsrecht erlischt, wenn der Nutzer ausdrücklich zustimmt, dass die Anbieterin vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrags beginnt, und der Nutzer seine Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts bestätigt.

§ 11 Keine Rechtsberatung

Die App stellt keine Rechtsberatung dar und ersetzt keine individuelle rechtliche Prüfung durch einen Rechtsanwalt.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand ist Überlingen, soweit gesetzlich zulässig.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.